Die Finanzkrise ist nun ausgewachsen und kriegt Kinder. Im Zuge der Neuregulierung der Finanzmärkte wird die heilige Kuh der Schweiz geschlachtet, das Bankgeheimnis. Die andere heilige Kuh, die lilafarbene darf noch etwas auf der Weide bleiben, aber aufgrund des Zerfalls der Milchpreise ist auch sie als toxisch einzustufen. Kein Wunder, diese Farbe kann ja wohl nicht natürlich sein, da sind sicher ganz fiese Substanzen im Spiel. Wenn ich Hindu wäre, würde mir Angst und Bange werden wie Kuhfeindlich die globale Wirtschaft doch geworden ist. Beim Bankgeheimnis sind wohl nur Schweizer und sonstige Inselbewohner gläubige Kuhfreunde, der Mainstream tendiert eher zum gläsernen Bürger-Schwein, das jederzeit geschlachtet werden kann.
Um es gleich Vorwegzunehmen, ein Finanzplatz als Ali-Baba Höhle für Steuerbetrüger ist weder Fair noch nachhaltig am Leben zu erhalten. Schlupfwinkel müssen laufend gewechselt werden, so will es das Gesetz von Katz und Maus. Und wenn dies jetzt passiert ist es kein Grund zur Panik. Der Kampf gegen Steuersünder treibt aber dieselben seltsamen Blüten wie der Kampf gegen Terror oder Kinderpornos. Rechtfertigt das Böse den Beelzebub? Noch gibt es ein paar Greise, die nicht alles bei Facebook, YouTube oder der öffentlichen Hand Gottes zeigen wollen und so etwas absurd-altmodisches wie Privatsphäre wollen. Da andererseits der Cäsar haben will was des Cäsars ist, braucht es im Steuerbereich ein Instrument um Kreis und Quadrat unter einen dreieckigen Magierhut zu bringen: Die Quellensteuer. Von Erträgen wird Pauschal eine Summe abgezogen und anonym an die Staatskasse des Heimatlandes überwiesen. Normalerweise ist diese Summe höher, als wenn die Bürger dafür Einkommens-Steuern deklarieren. Trotz Diskretion ist der schweizer Staat ja kein Depp und lässt sich die Butter vom Brot nehmen. Bei ausländischen Kontoinhabern sah man das lange allzu locker, wehrte sich gegen Quellensteuer für alle und kassiert nun Schläge.
Dummerweise war man so selbstsicher bis selbstgefällig, dass man sich nicht auf den Ernstfall vorbereitete und nun wegen ein paar Attacken gleich in Panik ausbricht. Eis kann für Schiffe ganz schön gefährlich werden wie die Titanic bewiesen hat, aber wenn ein paar Eiswürfel statt im Single-Malt auf dem Tisch landen, muss man nicht gleich die Rettungsboote klarmachen. Vermutlich kann man deshalb nicht in aller Ruhe Trümpfe wie Quellensteuer spielen, weil man so lange mit vollem Bewusstsein falsch gespielt hat und sich ertappt fühlt. Kommt hinzu, dass Staatsbedienstete oder Verbandsfunktionäre ein schier unerschöpfliches Verlangen nach PR-Fettnäpfchen haben. Vermutlich rührt das Problem daher, dass Kommunikation als so ein Frauendings angesehen wird und die gestandenen Herrschaften mit militärischen Hintergrund Angst haben als Warmduscher dazustehen wenn sie die Kunst der Rhetorik bzw. PR praktizieren. Ist natürlich schon schwer zu vermitteln, dass man sich statt an Winkelried eher an Paris Hilton orientieren sollte um auf dem Schlachtfeld der Skandale zu gewinnen. Oder sich eine goldene Nase zu verdienen, das dürfte vermutlich eher überzeugen.
Wäre auch zu schön gewesen, wenn die Metapher mit den Indianern und der Kavallerie dahingehend gewichtet worden wäre, dass die Kavallerie eine Schutztruppe für diebische Siedler war, die den Indianer das Land weggenommen hat. Doch der Steinbrück ist als Steinbruch für Ideen ganz valabel. Wenn man überlegt, dass die Indianer in ihren Reservaten bereits mit Casinos Geld verdienen, ist es wohl nur noch eine Frage der Zeit bis Häuptling fieser Fuchs und ein wendiger/windiger Anwalt auf die Idee kommen, Gelder des weissen Mannes diskret beim Schatz am Silbersee zu bunkern.
So oder so, die Karawane zieht nun weiter. Die Steueroase am Silbersee fände ich romantischer als das naheliegende Dubai. Egal wohin das Schwarzgeld hinzieht, für die Schweiz ist nun ein kleiner Wechsel der Fronten angesagt um andere Steuersümpfe Schritt für Schritt auszutrocknen und dann den Joker zu spielen. Es ist kaum anzunehmen, dass sich wohlhabende Bürger wehrlos ihrem Schicksal fügen. Wer früher einfach A wie Auslandskonto sagte, wird dann halt B wie ByeBye sagen und wegziehen. Was auch konsequent wäre, denn es leuchtet nicht ein, wieso jemand von den Vorzügen eines Landes profitieren soll ohne dafür zu bezahlen. Als Boris Becker erwischt wurde, weil gemäss seinem Terminplan der Lebensmittelpunkt nicht in Monaco sondern in Deutschland lag, war mein Mitleid gering. Ein voller Umzug ist hart und braucht einigen Druck, aber ich bin zuversichtlich, dass die deutsche Politik das bravurös hinkriegen wird.
Dann schlüge auch die Stunde von Ländern mit vernünftigen Steuergesetzen, wo mir so auf Anhieb Schweiz einfällt. Mit vernünftig meine ich solche Kinkerlitzchen wie nachvollziehbare Gesetzgebung, pragmatische Auslegung mit Verhandlungsbereitschaft von Behörden bis zur hochintelligenten Berechnung, dass Einkommenssteuern neben Mehrwertsteuern oder Mineralölsteuern nur ein Teil des ganzen Kuchens sind. Progressive Spitzensteuern sind zudem nur das Sahnehäubchen darauf, aber nicht die Hauptmahlzeit wie viele deutsche - und französische Politiker ihren Wählern gerne erzählen um ihnen vorzugaukeln es gäbe einen jemand anders der die Zeche zahlt. Und damit auch ankommen. Leider komme ich dadurch immer wieder zum Schluss, dass in den beiden Ländern der Feudalismus noch immer als die wünschenswerte Staatsform angesehen wird. Das Ideal ist ein Junker, der sich den schönen Künsten widmet, während ein doofer Gutsverwalter mit simpler Krämerseele das Geld heranschafft oder den Bauern den Zehnten abknöpft. Das muss nicht pauschal negativ sein, Ludwig II hat Bayern in den Staatsbankrott getrieben, aber dafür das kulturelle Erbe der Menschheit um die Schlösser Neuschwanstein & Co. bereichtert. Und dieses Beispiel zeigt auch gleich noch eine Ausnahme von der Regel. Meinem Gefühl nach gibt es gerade in Bayern (und BaWü) überproportional viele Leute die wissen, dass man eine Kuh nicht nur melken kann, sondern auch mal gelegentlich füttern muss. Oder die Skandinavier - die minimale Arbeitslosigkeit zeigt, dass man sich bei Bedarf auch einen üppigen Wohlfahrts-Staat gönnen kann - inklusive Schutz der Privatsphäre. Vielleicht deshalb, weil beispielsweise der norwegische Landwirtschaftsminister selber Bauer ist und das Ding mit dem Melken und Füttern auch kapiert hat. Und ausserdem derartig gelebte Bürgernähe zu einer anderen Politik führt als geschliffene Rhetorik über partizipatorische Prozesse. Diesen Begriff habe ich übrigens nicht erfunden, den gibts wirklich. Leider.
Als Vorbild vom Uebergang vom Feudalismus zum Kapitalismus bzw. präziser Bourgeoisismus sehe ich England. Während der Adel in Frankreich und Deutschland in ersterem Beispiel mit Pauken und Gouillotinentrompeten und in zweiten Sang- und Klanglos unterging, haben die britischen Royals es verstanden, ihre Wirtschaftseliten bei Stange zu halten indem sie schon früh an der Macht beteiligt wurden, aber auch nach happigen Steuerzahlungen, inklusive Spenden für die Wohlfahrt, als Belohnung zu Sirs gemacht werden. Wäre doch mal eine Idee, einem Spitzensteuerzahler einfach mal zu danken, zum Beispiel mit einem Orden oder einer Einladung zu einem Grillfest wo dann auch festgestellt werden kann, wer nicht eingeladen wurde weil er in der entsprechenden Szene nicht teilnehmen will (Kavaliersdelikt) oder nicht kann (Pleitegeier??). So oder so, teilnehmen ist alles und das ohne pauschalen Dopingverdacht.
Noch ein interessanter Aspekt: Grossbritannien wettert auch gegen Steueroasen, nimmt aber die Kanalinseln schon vorab aus der Schusslinie. Vermutlich wohlwissend, dass die verlorenen Summen den Fiskus weniger teuer zu stehen kommen, als Gelder die sich auf eine weite Reise ohne Widerkehr machen und dann für Investitionen fehlen. Pikanterweise sieht das China mit HongKong ähnlich, aber die Farbe der Katze ist den roten Mandarinen egal solange sie Mäuse fängt. So gesehen dreht Mammon eine kleine Pirouette auswärts, ist aber zum Abendessen wieder zuhause. Oder unter dem Blickwinkel einer Kreditkartenfirma: Eine kulante Erstattung bei Betrug ist billiger als permanenten Aerger mit Kunden und Oeffentlichkeit und dadurch sinkenden Einnahmen bei den Nutzungskommissionen. Zumal die Schadenssummen im einstelligen Promillbereich liegen und einen geringen Teil der Verwaltungs- und sonstigen Kosten ausmachen. Der Datenschutz oder Privatsphäre sind bei solchen In-House-Off-Shore Lösungen auch gar nicht so wichtig, der Staat hat sogar ziemlich umfangreiche Möglichkeiten im Bedarfsfall an Daten ranzukommen bzw. die Aktivitäten durch Geheimdienste überwachen zu lassen. Aber das ist wie in einem Table-Dance Club: Hingucken ja, Hinlangen nein. Vermutlich haben dort die britischen Abgeordneten das Steuerkonzept für die Kanalinseln erarbeitet. So gesehen sollten sie für ihre Spesen nicht so hart gegeisselt werden.
Eine steuerfreundliche Politik nicht zwangsläufig mit Neo-Liberalismus einhergehen wie Skandinavien zeigt, aber es braucht Royals deren Existenzgrundlage die Zustimmung der Bevölkerung ist. Klar, die Schweiz ware lange Zeit wirtschaftlich erfolgreich. Aber nach dem Fiasko mit der OECD besteht dringender Handlungsbedarf. Der Beweis wäre erbracht: Ohne (konstitutionelle) Monarchie geht es nicht weiter. Diese messerscharf-logische Herleitung hat also den Bedarf für einen König bzw. Königin unwiderlegbar bewiesen.
